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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
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Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung regeln das Vertragsverhältnis zwischen der
Robert & Philipp Kofmane RP Light Systems GbR
Frau-Holle-Weg 2
99099 Erfurt
Deutschland
Tel.: +49 151 610 66984
E-Mail: rplightsystems@t-online.de
(nachfolgend: „RP Light Systems“) und Kunden (nachfolgend: „Kunde“), die über diesen Onlineshop
Waren bestellen.
Sie können diese AGB unter der Webadresse www.rplightsystems.com jederzeit aufrufen und mit
Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken und auf Ihrem Rechner speichern.
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Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeding-ungen des Kunden werden nicht Vertrags-bestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform (§ 126b BGB) zugestimmt.
2. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
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Der Kunde muss für eine Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Bestellern unter 18 Jahren ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
2. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop www.rplightsystems. stellt kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren aus dem Katalog zu
bestellen. Aus diesem Katalog kann er Produkte auswählen und diese durch Anklicken der
Produktabbildung, der Artikelbezeichnung oder des Buttons „Mehr anzeigen“ in einer
Detailbeschreibung ansehen. Dort kann er die gewünschte Liefermenge sowie ggf. Produktdetails
auswählen und die Ware über den Button „In den Warenkorb“ in einen sogenannten Warenkorb
legen. Anschließend erhält der Kunde eine Bestätigung, dass sich der Artikel nun im Warenkorb
befindet. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, über den Button „Warenkorb ansehen“ in den
Warenkorb zu gelangen oder den Einkauf fortzusetzen. Im Warenkorb kann der Kunde die
Liefermenge der gewünschten Ware auswählen. Anschließend beendet er seine Auswahl über den
Button „Zur Kasse“ oder den Button „PayPal“, mit dem die Bestellung über das PayPal-Bezahlsystem
und die dort durch den Kunden bereits im Rahmen seines PayPal-Kontos hinterlegten Daten
abgewickelt wird. Der Warenkorb erlaubt es zudem, Waren über den Button „Artikel entfernen“
unterhalb der jeweiligen Produktbeschreibung ggf. wieder zu entfernen und über den Link „Nachricht
an den Verkäufer hinzufügen“ RP Light Systems eine Nachricht zukommen zu lassen.
3. Im nächsten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, seine Kontaktdaten (u.a. Name, Anschrift, E-Mail-
Adresse) anzugeben sowie die Zahlungsart zu wählen. Anschließend gelangt er über den Button
„Weiter“ zur Wahl der Versandart. Die Auswahl wird wiederum über den Button „Weiter“
abgeschlossen.
4. Schließlich kann der Kunde seine Bestellung abschließen, indem er die Zahlungsmethode „Offline-
Zahlung“ auswählt, diesen AGB sowie der Widerrufsbelehrung zustimmt und anschließend über den
Button „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließt. Wählt der Kunde hier die Zahlung mit PayPal über
den ebenso genannten Button, gelangt er nach Akzeptieren der AGB und der Widerrufsbelehrung zu
diesem Zahlungsanbieter und kann dort seine Bestellung abschließen. Mit dem Abschluss der
Bestellung über den genannten Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines
Kaufvertrags ab.
5. Während sämtlicher Schritte des Bestellabschlusses hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung
über die stets angezeigte Bestellübersicht und den dortigen Link „Bestellung ändern“ zu korrigieren.
6. Der Vertrag kommt zustande, wenn RP Light Systems das Angebot des Kunden innerhalb von drei
Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt, den Auftrag ausgeführt hat
oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt.Die automatisch versandte Eingangsbestätigung der
Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar.
§ 3 Speicherung des Angebotstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von RP Light Systems gespeichert. Der Kunde hat über
das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.
§ 4 Korrekturhinweis
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit über den Zurück-Button des
Browsers berichtigen, oder über den Link „Bestellung ändern“ in den Warenkorb gelangen. Von dort
aus gelangt er über die Menüleiste zurück auf die Internetseite von RP Light Systems oder über den
Menüpunkt „Shop“ zurück zum Produktekatalog.
§ 5 Preise / Liefer-, Versand- und Zahlungsbedingungen
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1. Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten sind hiervon
nicht erfasst. Über diese kann sich der Kunde jederzeit über den Link „Versandinformationen“
informieren. Liefer-ungen außerhalb Deutschlands sind mit RP Light Systems abzustimmen.
2. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, über PayPal, per Überweisung oder mittels Lastschrift. Für den
Kunden fallen keine zusätzlichen Gebühren an.
3. Bei Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei RP Light Systems ausgeliefert.
4. RP Light Systems nimmt keine Reservierung der bestellten Ware vor. Falls eine der Auslieferung
vorgelagerte Zahlungsart vereinbart wurde und die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung
zwischenzeitlich ausverkauft ist und deshalb erneut bestellt werden muss, wird RP Light Systems den
Kunden umgehend hierüber informieren.
5. Bei sämtlichen im Rahmen des Bestellvorgangs genannten Lieferzeiten handelt es sich um
unverbindliche Liefer-termine. Die Lieferfrist läuft – bei der Auslieferung vorgelagerten Zahlungsarten
- ab Zahlungseingang und beträgt in der Regel zwei bis drei Tage. Der Kunde kann 14 Kalendertage
nach Überschreitung dieses Termins RP Light Systems auffordern, binnen angemessener Frist zu
liefern. Mit dem Zugang der Aufforderung kommt RP Light Systems in Verzug.
6. RP Light Systems organisiert den Transport ausschließlich über professionelle Spediteure bzw.
Paketzusteller.
7. Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist RP Light Systems zu Teillieferungen auf eigene Kosten
berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
8. Falls eine Lieferung der bestellten Ware durch RP Light Systems ohne eigenes Verschulden nicht
möglich ist, weil der Lieferant von RP Light Systems seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt,
ist RP Light Systems dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt, wenn RP Light Systems mit
dem Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende
Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch in sonstiger Weise
nicht zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird RP Light Systems den Kunden unverzüglich darüber
informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des
Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
9. Sollte eine Erfüllung der Lieferverpflich-tungen aufgrund höherer Gewalt nicht möglich sein, so
verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird RP Light Systems den Kunden
unverzüglich informieren.
10. Der Kunde versichert, die richtige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund einer
fehlerhaften Lieferadresse zu wiederholten Kosten für eine erneute Versendung der bestellten Ware
kommen, sind diese vom Käufer zu tragen.
11. Für den Fall der Rückabwicklung des Kaufvertrags werden durch RP Light Systems bereits durch den
Kunden gezahlte Beträge spätestens innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet, sofern RP Light Systems
die Ware bereits zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbringt, dass er die Waren
abgesandt hat. Die Rückerstattung erfolgt auf demselben Weg wie die Bezahlung. Ist die Bezahlung
per Vorkasse oder auf Rechnung erfolgt, ist die Angabe der Bankverbindung durch den Kunden
erforderlich.
§ 7 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Verbraucher
In den vom Gesetzgeber vorgesehenen Fällen steht dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13
BGB ist, ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung sowie eine Information über die Folgen des
Widerrufs findet der Kunde unter dem Link „Widerrufsbelehrung“ auf www.rplightsystems.com.
§ 8 Rücksendekosten
Sofern nichts anderes vereinbart, hat der Kunde die unmittelbaren Kosten einer Rücksendung zu
tragen. Hierüber wird er ebenfalls unter dem Link „Widerrufsbelehrung“ informiert.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
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Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von RP Light Systems.
2. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verar-beitung oder
Umgestaltung des Kaufgegen-standes ohne Zustimmung von RP Light Systems nicht gestattet.
3. Der Kunde hat RP Light Systems von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangs-
vollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums unverzüg-lich
schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat RP Light Systems alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die
durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen
gegen Zugriffe Dritter entstehen. Gleiches gilt für Schäden und Kosten, die durch eine
Rückabwicklung des Vertrags aufgrund von Zahlungsverzug entstehen.
§ 10 Gewährleistungsansprüche
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Datenschutz
Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
anlässlich seines Besuchs auf der Homepage ist RP Light Systems ein wichtiges Anliegen. RP Light
Systems beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und
gegebenenfalls weiterer anwendbarer Datenschutzbe-stimmungen. Weitere Informationen über Art,
Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erhobenen Daten finden sich in
der Datenschutzerklärung, die über den Link „Datenschutzbelehrung“ jederzeit zu erreichen ist.
§ 12 Haftungsbeschränkung
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Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet RP Light Systems nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer von uns übernommenen Beschaffenheits-garantie bestehen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte.
2. Die Haftung von RP Light Systems für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den
typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für leicht fahrlässig verursachte
Verzögerungsschäden.
3. Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung des
Ersatzes für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkung-en gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen und
gesetzlicher Vertreter von RP Light Systems.
§ 13 Bilderrechte / Bilddarstellungen
1. Sofern die Artikel Bilder enthalten, liegen die Rechte an dem jeweiligen Bild bei RP Light Systems.
Eine Verwendung der Bilder ohne ausdrückliche Zustimmung von RP Light Systems ist untersagt.
2. Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht
in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach
verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt
werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 14 Werbezwecke / Gewinnspiele
Die Nutzung der Artikel zu Werbezwecken sowie im Rahmen von Gewinnspielen ist nur mit vorheriger
Zustimmung von RP Light Systems zulässig.
§ 15 Schlussbestimmungen
1. RP Light Systems behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
Diese können in ihrer jeweils gültigen Fassung unter www.rplightsystems.com abgerufen und
ausgedruckt werden.
2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern dem nicht zwingende gesetzliche
Regelungen entgegenstehen. Ausschließlicher Gerichts-stand bei Bestellungen von Kaufleuten,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfurt.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach
Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des
Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung
treten die gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag
als lückenhaft erweist.
Datum 05.01.2017
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