Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

 

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung regeln das Vertragsverhältnis zwischen der

 

       Robert & Philipp Kofmane RP Light Systems GbR

       Frau-Holle-Weg 2

       99099 Erfurt

       Deutschland

       Tel.: +49 361 65 38 03 20

       E-Mail: rplightsystems@t-online.de

 

       (nachfolgend: „RP Light Systems“) und Kunden (nachfolgend: „Kunde“), die über diesen Onlineshop

       Waren bestellen.

 

       Sie können diese AGB unter der Webadresse www.rplightsystems.com jederzeit aufrufen und mit

       Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken und auf Ihrem Rechner speichern.

 

  1. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeding-ungen des Kunden werden nicht Vertrags-bestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform (§ 126b BGB) zugestimmt.

 

   2. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

  1. Der Kunde muss für eine Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bei Bestellern unter 18 Jahren ist die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.

 

   2. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop www.rplightsystems. stellt kein rechtlich bindendes

       Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren aus dem Katalog zu

       bestellen. Aus diesem Katalog kann er Produkte auswählen und diese durch Anklicken der

       Produktabbildung, der Artikelbezeichnung oder des Buttons „Mehr anzeigen“ in einer

       Detailbeschreibung ansehen. Dort kann er die gewünschte Liefermenge sowie ggf. Produktdetails

       auswählen und die Ware über den Button „In den Warenkorb“ in einen sogenannten Warenkorb

       legen. Anschließend erhält der Kunde eine Bestätigung, dass sich der Artikel nun im Warenkorb

       befindet. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, über den Button „Warenkorb ansehen“ in den

       Warenkorb zu gelangen oder den Einkauf fortzusetzen. Im Warenkorb kann der Kunde die

       Liefermenge der gewünschten Ware auswählen. Anschließend beendet er seine Auswahl über den

       Button „Zur Kasse“ oder den Button „PayPal“, mit dem die Bestellung über das PayPal-Bezahlsystem

       und die dort durch den Kunden bereits im Rahmen seines PayPal-Kontos hinterlegten Daten

       abgewickelt wird. Der Warenkorb erlaubt es zudem, Waren über den Button „Artikel entfernen“

       unterhalb der jeweiligen Produktbeschreibung ggf. wieder zu entfernen und über den Link „Nachricht

       an den Verkäufer hinzufügen“ RP Light Systems eine Nachricht zukommen zu lassen.

 

   3. Im nächsten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, seine Kontaktdaten (u.a. Name, Anschrift, E-Mail-

       Adresse) anzugeben sowie die Zahlungsart zu wählen. Anschließend gelangt er über den Button

       „Weiter“ zur Wahl der Versandart. Die Auswahl wird wiederum über den Button „Weiter“

       abgeschlossen.

 

   4. Schließlich kann der Kunde seine Bestellung abschließen, indem er die Zahlungsmethode „Offline-

       Zahlung“ auswählt, diesen AGB sowie der Widerrufsbelehrung zustimmt und anschließend über den

       Button „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließt. Wählt der Kunde hier die Zahlung mit PayPal über

       den ebenso genannten Button, gelangt er nach Akzeptieren der AGB und der Widerrufsbelehrung zu

       diesem Zahlungsanbieter und kann dort seine Bestellung abschließen. Mit dem Abschluss der

       Bestellung über den genannten Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines

       Kaufvertrags ab.

 

   5. Während sämtlicher Schritte des Bestellabschlusses hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung 

       über die stets angezeigte Bestellübersicht und den dortigen Link „Bestellung ändern“ zu korrigieren.

 

   6. Der Vertrag kommt zustande, wenn RP Light Systems das Angebot des Kunden innerhalb von drei

       Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt, den Auftrag ausgeführt hat

       oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt.Die automatisch versandte Eingangsbestätigung der

       Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar.

 

§ 3 Speicherung des Angebotstextes

 

       Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von RP Light Systems gespeichert. Der Kunde hat über

       das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.

 

§ 4 Korrekturhinweis

  

       Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit über den Zurück-Button des

       Browsers berichtigen, oder über den Link „Bestellung ändern“ in den Warenkorb gelangen. Von dort

       aus gelangt er über die Menüleiste zurück auf die Internetseite von RP Light Systems oder über den

       Menüpunkt „Shop“ zurück zum Produktekatalog.

 

§ 5 Preise / Liefer-, Versand- und Zahlungsbedingungen

    1. Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten sind hiervon  

       nicht erfasst. Über diese kann sich der Kunde jederzeit über den Link „Versandinformationen“

       informieren. Liefer-ungen außerhalb Deutschlands sind mit RP Light Systems abzustimmen.

 

    2. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, über PayPal, per Überweisung oder mittels Lastschrift. Für den

       Kunden fallen keine zusätzlichen Gebühren an.

 

    3. Bei Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei RP Light Systems ausgeliefert.

 

    4. RP Light Systems nimmt keine Reservierung der bestellten Ware vor. Falls eine der Auslieferung

       vorgelagerte Zahlungsart vereinbart wurde und die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung

       zwischenzeitlich ausverkauft ist und deshalb erneut bestellt werden muss, wird RP Light Systems den

       Kunden umgehend hierüber informieren.

 

    5. Bei sämtlichen im Rahmen des Bestellvorgangs genannten Lieferzeiten handelt es sich um

       unverbindliche Liefer-termine. Die Lieferfrist läuft – bei der Auslieferung vorgelagerten Zahlungsarten

       - ab Zahlungseingang und beträgt in der Regel zwei bis drei Tage. Der Kunde kann 14 Kalendertage

       nach Überschreitung dieses Termins RP Light Systems auffordern, binnen angemessener Frist zu

       liefern. Mit dem Zugang der Aufforderung kommt RP Light Systems in Verzug.

 

   6. RP Light Systems organisiert den Transport ausschließlich über professionelle Spediteure bzw.

       Paketzusteller.

 

   7. Sollten nicht alle Produkte vorrätig sein, ist RP Light Systems zu Teillieferungen auf eigene Kosten

       berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.

 

   8. Falls eine Lieferung der bestellten Ware durch RP Light Systems ohne eigenes Verschulden nicht

       möglich ist, weil der Lieferant von RP Light Systems seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt,

       ist RP Light Systems dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt, wenn RP Light Systems mit

       dem Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende

       Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch in sonstiger Weise

       nicht zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird RP Light Systems den Kunden unverzüglich darüber

       informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des

       Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

 

   9. Sollte eine Erfüllung der Lieferverpflich-tungen aufgrund höherer Gewalt nicht möglich sein, so

       verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird RP Light Systems den Kunden

       unverzüglich informieren.

 

  10. Der Kunde versichert, die richtige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund einer

       fehlerhaften Lieferadresse zu wiederholten Kosten für eine erneute Versendung der bestellten Ware

       kommen, sind diese vom Käufer zu tragen.

 

  11. Für den Fall der Rückabwicklung des Kaufvertrags werden durch RP Light Systems bereits durch den

       Kunden gezahlte Beträge spätestens innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet, sofern RP Light Systems

       die Ware bereits zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbringt, dass er die Waren

       abgesandt hat. Die Rückerstattung erfolgt auf demselben Weg wie die Bezahlung. Ist die Bezahlung

       per Vorkasse oder auf Rechnung erfolgt, ist die Angabe der Bankverbindung durch den Kunden

       erforderlich.

 

 

 

§ 7 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Verbraucher

 

       In den vom Gesetzgeber vorgesehenen Fällen steht dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13

       BGB ist, ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung sowie eine Information über die Folgen des

       Widerrufs findet der Kunde unter dem Link „Widerrufsbelehrung“ auf www.rplightsystems.com.

 

§ 8 Rücksendekosten

 

       Sofern nichts anderes vereinbart, hat der Kunde die unmittelbaren Kosten einer Rücksendung zu

       tragen. Hierüber wird er ebenfalls unter dem Link „Widerrufsbelehrung“ informiert.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

 

  1. Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von RP Light Systems.

 

   2. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verar-beitung oder

       Umgestaltung des Kaufgegen-standes ohne Zustimmung von RP Light Systems nicht gestattet.

 

   3. Der Kunde hat RP Light Systems von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangs-

       vollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums unverzüg-lich

       schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat RP Light Systems alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die

       durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen

       gegen Zugriffe Dritter entstehen. Gleiches gilt für Schäden und Kosten, die durch eine

       Rückabwicklung des Vertrags aufgrund von Zahlungsverzug entstehen.

 

§ 10 Gewährleistungsansprüche

 

       Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 11 Datenschutz

 

       Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung

       anlässlich seines Besuchs auf der Homepage ist RP Light Systems ein wichtiges Anliegen. RP Light

       Systems beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und

       gegebenenfalls weiterer anwendbarer Datenschutzbe-stimmungen. Weitere Informationen über Art,

       Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erhobenen Daten finden sich in

       der Datenschutzerklärung, die über den Link „Datenschutzbelehrung“ jederzeit zu erreichen ist.

 

§ 12 Haftungsbeschränkung

 

  1. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet RP Light Systems nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer von uns übernommenen Beschaffenheits-garantie bestehen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte.

 

   2. Die Haftung von RP Light Systems für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den

       typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für leicht fahrlässig verursachte

       Verzögerungsschäden.

 

   3. Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung des

       Ersatzes für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

 

   4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkung-en gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen und

       gesetzlicher Vertreter von RP Light Systems.

 

§ 13 Bilderrechte / Bilddarstellungen

 

    1. Sofern die Artikel Bilder enthalten, liegen die Rechte an dem jeweiligen Bild bei RP Light Systems. 

        Eine Verwendung der Bilder ohne ausdrückliche Zustimmung von RP Light Systems ist untersagt.

 

    2. Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht

        in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach

        verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt 

       werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

 

§ 14 Werbezwecke / Gewinnspiele

 

       Die Nutzung der Artikel zu Werbezwecken sowie im Rahmen von Gewinnspielen ist nur mit vorheriger

       Zustimmung von RP Light Systems zulässig.

 

§ 15 Schlussbestimmungen

 

    1. RP Light Systems behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

        Diese können in ihrer jeweils gültigen Fassung unter www.rplightsystems.com abgerufen und

        ausgedruckt werden.

 

    2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern dem nicht zwingende gesetzliche

        Regelungen entgegenstehen. Ausschließlicher Gerichts-stand bei Bestellungen von Kaufleuten,

        juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfurt.

 

     3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach   

        Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des

        Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung

        treten die gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag

        als lückenhaft erweist.

 

 

 

Datum 05.01.2017

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